Im Morgenmagazin von ARD und ZDF hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erkennen lassen, dass das Zusatz-Honorar für durch die Terminservicestellen vermittelte Facharzttermine auf der Abschussliste des Bundesgesundheitsministeriums steht. Offenbar wird das Honorar als Einsparbeitrag zur Sanierung der Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung angesehen.
Man werde die Ausgabenseite der GKV anpacken müssen. Als sie nach Sparideen gefragt wurde, wurde Warken konkret: „Zum Beispiel haben wir in vielen Bereichen Vergütungsanreize, Doppelvergütungen, die man zurückfahren kann. Da muss man jetzt mal rangehen.“ Sie erwähnte dann explizit den Zuschlag für Facharzttermine nach Vermittlung durch die Terminservicestelle an und sagte: „Dieser Anreiz hat nicht dazu geführt, dass die Menschen schneller einen Termin bekommen haben.“ Solche Dinge müsse man sich jetzt anschauen. Dazu sei auch die Kommission eingesetzt, die bis Ende März ihre Sparvorschläge vorlegen soll.
Dass sich an den Wartezeiten durch die TSS-Vergütung nichts geändert habe, nimmt Warken außerdem als Argument für die Einführung der Primärversorgung: „Deswegen wollen wir im System eine grundlegende Änderung schaffen. Wir werden ein Primärversorgungssystem einführen, wo ich dann künftig zunächst über den Hausarzt oder telefonisch oder digital eine Ersteinschätzung bekomme“, stellte sie fest.
Dabei werde entschieden, ob ein Facharzttermin notwendig sei und wann er stattfinden müsse. „Dann gibt es auch eine Termingarantie, und da darf es keinen Unterschied machen, wie ich versichert bin.“ Von fachärztlicher Beteiligung an der Terminentscheidung war nicht die Rede
Franz-Günter Runkel
