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Kabinettsumbildung: Personal-Roulette mit Frustfaktor

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Kabinettsumbildung: Personal-Roulette mit Frustfaktor

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mgb medizin Redaktion

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Erschienen in: DermaForum

Warken, Linnemann, Sorge, Schenderlein – die Personal-Rochade im Bundesgesundheitsministerium geriet zum Macht-Roulette mit viel enttäuschter Hoffnung, Frustration und offenen Retourkutschen für Bundeskanzler Friedrich Merz. Fachliche Eignung und persönliche Wünsche der Beteiligten spielten eher eine untergeordnete Rolle.

Menschentrauben und Blitzlichtgewitter sind die Ingredienzen jedes Ministerwechsels in der Politik. Bei der Amtsübergabe im Bundesgesundheitsministerium schenkte die scheidende Bundesgesundheitsministerin Nina Warken ihrem Nachfolger Carsten Linnemann einen Werkzeugkoffer und nicht den traditionellen Nussknacker. Warken selbst hatte den Koffer als Geschenk von der Finanzkommission Gesundheit erhalten. Warken wechselte als Chefin des Bundeskanzleramts in die Machtzentrale des Landes und blickte zum Abschied auf 14, aus ihrer Sicht erfolgreiche Monate im BMG zurück, in denen neun Gesetze verkündet, vier weitere Gesetzentwürfe vom Bundeskabinett beschlossen sowie 20 Verordnungen erlassen worden seien.

Linnemann: Fachfremder mit wirtschaftlichem Hintergrund

Carsten Linnemann stammt aus Ostwestfalen und gilt als bodenständig. Er kommt aus einer Buchhändlerfamilie und gehört seit 17 Jahren dem Bundestag an. Vor seiner Zeit als Abgeordneter arbeitete der 48-jährige promovierte Volkswirt unter anderem für die Deutsche Bank Research in Frankfurt am Main. Von 2013 bis 2021 war Linnemann Vorsitzender der einflussreichen Mittelstands- und Wirtschaftsunion und wurde im Juli 2023 von Friedrich Merz als Generalsekretär in die CDU-Parteizentrale geholt, um die CDU programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen. Bereits 2025 war Linnemann als Minister für ein Super-Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Soziales im Gespräch, was aber dann in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD nicht vereinbart werden konnte. Linnemann blieb CDU-Generalsekretär, um nun – ein gutes Jahr später – doch noch auf die ministerielle Ebene zu wechseln. In der Gesundheitspolitik muss sich der fachfremde Ostwestfale nun beweisen.

Tino Sorge: Tiefer Fall eines BMG-Experten

Einen Favoritensturz mit ganz besonderer Fallhöhe erlebte Tino Sorge, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Magdeburg. Bis zum Amtswechsel an der Spitze des Ministeriums war er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium. Noch kurz vor der Linnemann-Entscheidung des Bundeskanzlers galt Sorge als heißer Kandidat für das Amt des Gesundheitsministers. Dass er sich selbst für qualifiziert hielt, daran ließ Tino Sorge keinen Zweifel. „Mit der fachpolitischen Expertise aus zwölf Jahren im Gesundheitsausschuss des Bundestags und aus einer Legislatur als Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion konnte ich im Ministerium unser Regierungshandeln an vorderster Stelle mitgestalten“, stellte er in einer Erklärung selbstbewusst fest.

Vielleicht fiel die Positionierung zu forsch aus, denn der 51-Jährige erfuhr nach eigener Darstellung nicht von Merz direkt, dass er gehen müsse. „Die Entscheidung des Bundeskanzlers nehme ich zur Kenntnis“, schreibt er deutlich angefasst. „Dass er sie – anstelle eines persönlichen Gesprächs mit mir – zuerst in Parteigremien und vor der Presse verkündet hat, bleibt seine eigene Stilfrage.“ Keine Frage: Zufriedenheit hört sich anders an. Die Gegendarstellung aus dem Kanzleramt folgte postwendend. Sorge sei vom neuen Gesundheitsminister Carsten Linnemann angerufen und informiert worden. Das entspreche den Regeln. Bei Ministerwechseln würden Staatssekretäre übernommen – oder auch nicht. Im Fall Tino Sorge halt eben nicht.

Abb. 1: Trotz großer Expertise verlor Tino Sorge seinen Posten als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium und ist nun nur noch einfacher CDU-Bundestagsabgeordneter. Quelle © Runkel
Abb. 1: Trotz großer Expertise verlor Tino Sorge seinen Posten als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium und ist nun nur noch einfacher CDU-Bundestagsabgeordneter. Quelle © Runkel

„Es ist kein Geheimnis“, fuhr er frustriert fort, „dass ich meine Arbeit an dieser zentralen Schaltstelle der Gesundheitspolitik gern fortgeführt hätte.“ Dann verpasst er dem Kanzler auch noch eine überdeutliche Retourkutsche: „Angesichts der Ereignisse der letzten Tage und am Vorabend mehrerer Landtagswahlen wird der Bundeskanzler diese Entscheidung mit Bedacht getroffen haben.“

Christiane Schenderlein: Sächsin muss mehr Prominenz weichen

Ganz ähnlich, wenn auch in umgekehrter Richtung erfolgte der Wechsel der 44-jährigen Sport-Staatsministerin im Bundeskanzleramt, Dr. Christiane Schenderlein, ins Bundesgesundheitsministerium. Dass die Sächsin Schenderlein nun aus dem machtnahen Bundeskanzleramt ins BMG wechseln musste, gefiel den ostdeutschen CDU-Landesverbänden ebenso wenig wie der Rausschmiss Sorges. Im BMG soll sie, die Fachfremde, nun die Aufgabe Tino Sorges als Staatssekretärin übernehmen.

Und auch Christiane Schenderlein reagierte alles andere als zufrieden über die Verschiebung. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ und der „Sächsischen Zeitung“ erzählte Schenderlein, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ihre Entlassung nicht mit der Qualität ihrer Arbeit begründet habe. „Ich war überrascht und selbstverständlich auch enttäuscht gewesen“, redete Schenderlein Tacheles. Deutlich wurde, dass sie gerne ihre Arbeit im Kanzleramt fortgesetzt hätte. Auf dem Rückweg aus dem Urlaub hatte Merz sie angerufen und ihr seine Entscheidung mitgeteilt.

Ohne große Expertise wechselte die bisherige Sport-Ministerin im Bundeskanzleramt, Dr. Christiane Schenderlein, als Sorge-Nachfolgerin ins Bundesgesundheitsministerium. © Bundesregierung/Steffen Kugler
Ohne große Expertise wechselte die bisherige Sport-Ministerin im Bundeskanzleramt, Dr. Christiane Schenderlein, als Sorge-Nachfolgerin ins Bundesgesundheitsministerium. Quelle © Bundesregierung/Steffen Kugler

Merz beteuerte, die Entlassung habe nichts mit ihr zu tun. Vielmehr sei er mit ihrer Arbeit zufrieden gewesen. Überraschend kam dann doch noch eine Begründung. Merz wollte laut Schenderlein eine Neuausrichtung des Amtes „mit einer Person, die einen gewissen Bekanntheitsgrad hat“. Das löste bei Schenderlein eine gewisse Verunsicherung aus und führte dazu, dass sie dann doch begann, über mögliche eigene Fehler nachzusinnen. „Natürlich fragt man sich, was schiefgelaufen ist, was ich möglicherweise falsch gemacht haben könnte.“ So hinterlässt die Personalpolitik von Bundeskanzler Merz vielerorts mehr Verwirrung und Enttäuschung als Klarheit und Verständnis.

Franz-Günter Runkel

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